Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Schwalmstadt ist zu einer Sitzung für
Dienstag, den 19. Juni 2018 – 19:00 Uhr –
in den Sitzungssaal des Rathauses im Stadtteil Ziegenhain
mit nachstehender Tagesordnung eingeladen:
1. Sanierung der Straßenbrücke über die Schwalm (BW 08-07) im Zuge der Zwalmstraße im Stadtteil Treysa;
Außerplanmäßige Ausgabe für die Instandsetzung der Straßenbrücke (Übergangskonstruktion zwischen der Fahrbahn und der Brücke
2. Bebauungsplan Nr. 35 "Wohnpark an der Tennishalle" im Stadtteil Ziegenhain;
Sachstandsbericht
3. Verschiedenes
4. Wirtschaftsplan 2018 der Kommunalen Wohnungsgesellschaft Schwalmstadt
– KWS –
5. Jahresabschlüsse zum 31. Dezember 2012 und 31. Dezember 2013 mit Schlussbericht über die Prüfung der Jahresabschlüsse 2012/2013 des Fachbereichs Rechnungsprüfung des Schwalm-Eder-Kreises
6. Neue Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Schwalmstadt
hier: Beitragsfreistellung ab dem 3. Lebensjahr und Einführung von Betreuungsmodulen
7. Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen und Hilfsschöffen für die Jahre 2019 bis 2023
8. Antrag der FWG-Fraktion vom 8. Juni 2018 betr. Bewertung der Gebäude und Zahlen zur Sanierung der KWS
9. Antrag der CDU-Fraktion vom 7. Mai 2018 betr. Entwicklung eines Sicherheitskonzepts
10. Antrag der Fraktion Die Linke vom 7. Mai 2018 betr. Einsetzung eines Ausschusses zur Klärung von Angeboten für die Gruppe der Jugendlichen und jungen Erwachsenen in Schwalmstadt
11. Grundstücksangelegenheiten
Schwalmstadt, 18. Juni 2018
gez. Wolfgang Kirchhoff
Vorsitzender