Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schwalmstadt ist zu einer Sitzung für

Donnerstag, den 14. Dezember 2017 – 19:00 Uhr –
in den Sitzungssaal des Rathauses im Stadtteil Ziegenhain

mit nachstehender Tagesordnung eingeladen:

1. Mitteilungen, Fragen und Anregungen

Anfrage der Fraktion B‘90/DIE GRÜNEN vom 4. Dezember 2017 betr. Jung kauft Alt

2. Haushaltsbericht zum 31. Oktober 2017

3. I. Nachtragshaushaltssatzung mit I. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017

4. Öffentliches Bürger-WLAN

5. Seniorenbeirat der Stadt Schwalmstadt

6. Bedarfsplanung der Kindertageseinrichtungen in Schwalmstadt
Stand: November 2017

7. Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Schwalmstadt
I. Nachtrag

8. Freibad Ziegenhain;
Sanierung;
Darstellung weiterer Planungsalternativen

9. Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt;
Durchführungsvertrag mit dem Vorhabenträger und Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 34 „Gartenstraße“ Schwalmstadt-Ziegenhain

10. Aufstellungsbeschluss eines Bauleitplanverfahrens;
Bebauungsplan Nr. 35 "Wohnpark an der Tennishalle" im Stadtteil Ziegenhain

11. Aufhebung von Sperrvermerken im Haushalt 2017

12. Antrag der Fraktion B‘90/DIE GRÜNEN vom 4. Dezember 2017 betr. Umbenennung Happichstraße in Richard-Altschul-Straße

13. Einführung und Verpflichtung eines ehrenamtlichen Stadtrates

14. Grundstücksangelegenheiten


Schwalmstadt, 7. Dezember 2017

gez. Reinhard Otto

Stadtverordnetenvorsteher