Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schwalmstadt ist zu einer Sitzung für

Donnerstag, den 15. Dezember 2016 – 19:00 Uhr –
in den Sitzungssaal des Rathauses im Stadtteil Ziegenhain

mit nachstehender Tagesordnung eingeladen:

1. Mitteilungen, Fragen und Anregungen
2. I. Nachtragshaushaltssatzung mit I. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016
3. Beteiligungsbericht 2010
4. Beteiligungsbericht 2011
5. Jahresabschlüsse zum 31. Dezember 2010 und 31. Dezember 2011 mit Schlussbericht über die Prüfung der Jahresabschlüsse 2010/2011 des Fachbereichs Rechnungsprüfung des Schwalm-Eder-Kreises
6. Jahresabschluss 2015 der Stadtwerke Schwalmstadt - Bereiche Wasser und Abwasser - sowie Prüfungsbericht der BDO AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft
7. Jahresabschluss 2015 der Kommunalen Wohnungsgesellschaft Schwalmstadt – KWS – sowie Prüfungsbericht der BDO AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft
8. Prüfung der Jahresabschlüsse der städtischen Eigenbetriebe zum 31. Dez. 2016
  • Stadtwerke Schwalmstadt –Bereiche Wasser und Abwasser–
  • Kommunale Wohnungsgesellschaft Schwalmstadt – KWS –
Bestellung von Prüfern
9. Ausbau der Zwalmstraße bis Osttangente (in Verbindung mit der Errichtung eines Kreisverkehrsplatzes);
Gestaltungs- und Ausbaubeschluss
10. Antrag der SPD-Fraktion vom 5. Dezember 2016 betr. Energetische Sanierung des Hospitalgebäudes im Stadtteil Treysa
11. Antrag der SPD-Fraktion vom 5. Dezember 2016 betr. Abschaffung der Kindergartengebühren ab dem 2. Kind in Schwalmstadt unter Beibehaltung der Betreuungsqualität
12. Verleihung einer Ehrenbezeichnung an Detlef Schwierzeck;
Beschlussfassung
13. Verleihung von Ehrenbezeichnungen an verdiente Mandatsträger;
Aushändigung der Urkunden
14. Einführung eines Ersten Stadtrates sowie Einführung und Verpflichtung eines ehrenamtlichen Stadtrates
15. Grundstücksangelegenheit


Schwalmstadt, 8. Dezember 2016

gez. Reinhard Otto

Stadtverordnetenvorsteher