Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Schwalmstadt ist zu einer Sitzung für

Dienstag, den 24. Januar 2017 – 19:00 Uhr –
in den Sitzungssaal des Rathauses im Stadtteil Ziegenhain

mit nachstehender Tagesordnung eingeladen:

1. Freibad Ziegenhain;
Sanierungskonzept
2. Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt;
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 32 „Bei der Tränke II“ im Stadtteil Ziegenhain i. V. m. der Änderung des Flächennutzungsplans Nr. I/11 im Parallelverfahren – Satzungsbeschluss
3. Verschiedenes
4. Einrichtung eigener Budgets für die Ortsbeiräte im Haushaltsplan 2017
5. Jugendtaxi in Schwalmstadt;
Freigabe der Mittel im Haushaltsplan 2017
6. Umbau Neue Wache;
Mittelfreigabe für EDV-Einrichtung und Möblierung
7. Erschließung des Baugebietes „An der Domäne Schafhof“;
3. Bauabschnitt – Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Vorgriff auf den Haushalt 2017
8. Auflösung der Parkhaus Treysa GmbH und Überführung in das Vermögen der Stadt Schwalmstadt
9. Wahl einer Vertreterin/eines Vertreters der Stadt Schwalmstadt und einer Stell-vertreterin/eines Stellvertreters für die Verbandsversammlung der ekom21 - KGRZ Hessen


Die Tagesordnungspunkte 1 bis 3 werden gemeinsam mit dem Bauausschuss behandelt.


Schwalmstadt, 18. Januar 2017

gez. Wolfgang Kirchhoff

Vorsitzender