Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schwalmstadt ist zu einer Sitzung für

Donnerstag, den 26. Januar 2017 – 19:00 Uhr –
in den Sitzungssaal des Rathauses im Stadtteil Ziegenhain

mit nachstehender Tagesordnung eingeladen:

1. Mitteilungen, Fragen und Anregungen
2. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 der Stadt Schwalmstadt sowie Investitionsprogramm für die Jahre 2016 bis 2020 und Haushaltssicherungskonzept der Stadt Schwalmstadt zum Haushaltsplan 2017;
Einbringung
3. Einrichtung eigener Budgets für die Ortsbeiräte im Haushaltsplan 2017
4. Jugendtaxi in Schwalmstadt;
Freigabe der Mittel im Haushaltsplan 2017
5. Umbau Neue Wache;
Mittelfreigabe für EDV-Einrichtung und Möblierung
6. Erschließung des Baugebietes „An der Domäne Schafhof“;
3. Bauabschnitt – Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Vorgriff auf den Haushalt 2017
7. Wirtschaftsplan 2017 der Parkhaus Treysa GmbH;
Einbringung
8. Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Schwalmstadt für die Bereiche Wasser und Abwasser;
Einbringung
9. Wirtschaftsplan 2017 der Kommunalen Wohnungsgesellschaft Schwalmstadt – KWS –;
Einbringung
10. Auflösung der Parkhaus Treysa GmbH und Überführung in das Vermögen der Stadt Schwalmstadt
11. Wahl einer Vertreterin/eines Vertreters der Stadt Schwalmstadt und einer Stellvertreterin/eines Stellvertreters für die Verbandsversammlung der ekom21 - KGRZ Hessen
12. Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt;
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 32 „Bei der Tränke II“ im Stadtteil Ziegenhain i. V. m. der Änderung des Flächennutzungsplans Nr. I/11 im Parallelverfahren – Satzungsbeschluss
13. Freibad Ziegenhain;
Sanierungskonzept


Schwalmstadt, 18. Januar 2017

gez. Reinhard Otto

Stadtverordnetenvorsteher