Sitzung des Haupt- und Finanzauschusses

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Schwalmstadt ist zu einer Sitzung für

 

Dienstag, den 7. März 2017 – 18:00 Uhr –

in den Sitzungssaal des Rathauses im Stadtteil Ziegenhain

 

mit nachstehender Tagesordnung eingeladen:

1. Einrichtung eigener Budgets für die Ortsbeiräte im Haushaltsplan 2017
2.

Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 der Stadt Schwalmstadt sowie Investitionsprogramm für die Jahre 2016 bis 2020 und Haus-haltssicherungskonzept der Stadt Schwalmstadt zum Haushaltsplan 2017

mit folgenden haushaltsrelevanten Anträgen aus den Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung

a) Änderungsanträge der Fraktion B‘90/DIE GRÜNEN vom 24. Februar 2017 zum Haushaltsplan 2017
b) Gemeinsame Änderungsanträge der Fraktionen CDU, FWG und FDP vom 26. Februar 2017 zum Haushaltsplan 2017
c) Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FWG und FDP vom 26. Februar 2017 betr. Einführung eines digitalen Sitzungsdienstes
d) Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FWG und FDP vom 26. Februar 2017 betr. Erneuerung der Heizungsanlage im Sporthaus Allendorf/L.
e) Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FWG und FDP vom 26. Februar 2017 betr. Jung kauft Alt - Immobilienprogramm
f) Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FWG und FDP vom 26. Februar 2017 betr. Intensivierung von Bildungsmaßnahmen zur Steigerung der Kompetenzen zur langfristigen Planung und Vertragsmanagement im Bauwesen

3. Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Schwalmstadt für die Bereiche Wasser und Abwasser sowie ergänzende Maßnahmen im Bereich Abwasser;
Blockheizkraftwerk (BHKW) auf der Kläranlage Treysa
4. Wirtschaftsplan 2017 der Kommunalen Wohnungsgesellschaft Schwalmstadt
– KWS –
5. Wirtschaftsplan 2017 der Parkhaus Treysa GmbH
6. Optimierung der EAM Sammel- und Vorschaltgesellschaften durch Verschmelzung
7. Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk I mit den Stadtteilen Treysa, Dittershausen, Florshain, Frankenhain, Rommershausen und Wiera
8. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen B‘90/DIE GRÜNEN, FDP, FWG und CDU vom 24. Februar 2017 betr. Prüfung der Umwandung der Kommunalen Wohnungsgesellschaft Schwalmstadt – KWS – in eine Wohnungsbau-Genossenschaft Schwalmstadt (WGS)
9. Antrag der Fraktion B‘90/DIE GRÜNEN vom 24. Februar 2017 betr. Innenringerhöhung am Kreisverkehrsplatz Friedrich-Ebert-Straße
10. Verschiedenes


Schwalmstadt, 2. März 2017

gez. Wolfgang Kirchhoff

Vorsitzender