Sitzung der Stadtverordneten

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schwalmstadt ist zu einer Sitzung für

Donnerstag, den 20. April 2017 – 19:00 Uhr –

in den Sitzungssaal des Rathauses im Stadtteil Ziegenhain

mit nachstehender Tagesordnung eingeladen:

1. Mitteilungen, Fragen und Anregungen
2. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FDP, FWG, B'90/DIE GRÜNEN und Die LINKE vom 5. April 2017 betr. Auflösung des Eigenbetriebes Stadtwerke Schwalmstadt – Wasser/Abwasser
3. Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Schwalmstadt für die Bereiche Wasser und Abwasser
4. Wirtschaftsplan 2017 der Kommunalen Wohnungsgesellschaft Schwalmstadt – KWS
5. Antrag der SPD-Fraktion vom 5. Dezember 2016 betr. Abschaffung der Kindergartengebühren ab dem zweiten Kind in Schwalmstadt unter Beibehaltung der Betreuungsqualität;

Kostenschätzung durch die Kindertagesstättenverwaltung
6. Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt;

Vorhabenbezogener Bebauungsplans Nr. 34 „Gartenstraße“ in Ziegenhain;

Aufstellungsbeschluss
7. Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 18 „Saure Wiesen“;
8. Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt;

Änderung des Bebauungsplans Nr. 18 „Saure Wiesen“ im Stadtteil Ziegenhain;

Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
9. Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt;

Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 50 „Gewerbegebiet Ostergrund II“ im Stadtteil Treysa;

Änderung des Flächennutzungsplanes FNP Nr. I/15
10. Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt;

Weitere Vorgehensweise für die geplante TEGUT-Verlagerung in Treysa
11. Gewerbegebiet an der A 49, Anschlussstelle Treysa;

GMA-Gutachten als Grundlage zur FNP-Änderung
12. Ausbau der Knüllstraße, Niedergrenzebach
13. Konfirmationsstadt Schwalmstadt


Schwalmstadt, 12. April 2017

gez. Reinhard Otto

Stadtverordnetenvorsteher