Sitzung der Stadtverordneten

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schwalmstadt ist zu einer Sitzung für

 

Donnerstag, den 29. Juni 2017 – 19:00 Uhr –
in den Sitzungssaal des Rathauses im Stadtteil Ziegenhain

 

mit nachstehender Tagesordnung eingeladen:

1. Mitteilungen, Fragen und Anregungen
Anfrage der CDU-Fraktion vom 17. Juni 2017 betr. Gemeindefinanzreformgesetz
2. Organisationsuntersuchung;
Beauftragung eines Unternehmens
3. Immobilienprogramm „Jung kauft Alt“
4. Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Schwalmstadt
5. Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt;
Flächennutzungsplanänderung Nr. I/14, Gewerbegebiet an der A 49, Stadtteile Treysa und Florshain
6. Antrag der SPD-Fraktion vom 23. Februar 2017 betr. Kommunale Wohnungsgesellschaft Schwalmstadt - KWS -
sowie
Anfrage der Fraktionen B‘90/DIE GRÜNEN, SPD und Die Linke vom 27. Mai 2017 betr. KWS
7. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen B‘90/DIE GRÜNEN, FDP, FWG und CDU vom 24. Februar 2017;
Prüfung der Umwandlung der Kommunalen Wohnungsgesellschaft Schwalmstadt - KWS - in eine Wohnungsbau-Genossenschaft Schwalmstadt (WGS)
sowie
Anfrage der Fraktionen B‘90/DIE GRÜNEN, SPD und Die Linke vom 27. Mai 2017 betr. KWS
8. Antrag der Fraktion Die Linke vom 13. Juni 2017 betr. Konstituierung eines Seniorenbeirates für die Stadt Schwalmstadt
9. Grundstücksangelegenheiten


Schwalmstadt, 26. Juni 2017

gez. Reinhard Otto

Stadtverordnetenvorsteher