Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schwalmstadt ist zu einer Sitzung für
 
Donnerstag, den 27. Januar 2011 – 19:00 Uhr –
in den Sitzungssaal des Rathauses im Stadtteil Ziegenhain
 
mit nachstehender Tagesordnung eingeladen:
 
1.    Mitteilungen, Fragen und Anregungen       

a)Gemeinsame Anfrage der FWG-Fraktion und der Fraktion B'90/DIE GRÜNEN vom 14. Januar 2011 betr. Verschuldung der Stadt Schwalmstadt   

b)    Gemeinsame Anfrage der FWG-Fraktion und der Fraktion B'90/DIE GRÜNEN vom 14. Januar 2011 betr. Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt, 7. Ände­rung des Bebauungsplanes Nr. 10 - Städtebaulicher Vertrag   

c) Anfrage der FWG-Fraktion vom 16. Januar 2011 betr. Streusalzvorräte und -be­schaffung der Stadt Schwalmstadt       

2.    Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushalts­jahr 2011 sowie Investitions­programm für die Jahre 2010 bis 2014;  
Einbringung

3.    Haushaltssicherungskonzept der Stadt Schwalmstadt zum Haushaltsplan 2011;     
Einbringung     

4.    Wirtschaftsplan 2011 der Stadtwerke Schwalmstadt – Bereiche Wasser und Ab­wasser –;
Einbringung     

5.    Wirtschaftsplan 2011 der Kommunalen Wohnungsgesell­schaft Schwalmstadt – KWS –;
Einbringung               

6.    Wirtschaftsplan 2011 der Parkhaus Treysa GmbH;        
Einbringung     

7.    Jahresabschluss 2009 der Kommunalen Wohnungsgesellschaft Schwalmstadt – KWS –;
Prüfungsbericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Schüllermann und Partner AG

8.    Jahresabschluss und Lagebericht 2009 der Parkhaus Treysa GmbH und Prüfungs­bericht des Rechnungs­prüfungsamtes des Schwalm-Eder-Kreises     

9.    Prüfung der Jahresabschlüsse der städtischen Eigenbe­triebe zum 31. De­z. 2010
ØStadtwerke Schwalmstadt – Bereiche Wasser und Ab­wasser –
ØKommunale Wohnungsgesellschaft Schwalmstadt – KWS –   
 
10.Baulandumlegung für das Gebiet „Bahnhofstraße/Wieragrund“, Gemarkung Treysa  

11.Antrag der CDU-Fraktion vom 31. Dezember 2010 betr. Rückbau der Verkehrsbe­ruhigung im Bereich der Festungsstraße     

12.Antrag der Fraktion B'90/DIE GRÜNEN vom 15. Januar 2011 betr. Beseitigung von Straßenschäden auf Bundes- und Landesstraßen       

Schwalmstadt, 19. Januar 2011
 
gez. Gerhard Hosemann
 
Stadtverordnetenvorsteher