Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Schwalmstadt ist zu einer Sitzung für
Dienstag, den 12. März 2019 – 19:30 –
in den Sitzungssaal des Rathauses im Stadtteil Ziegenhain
mit nachstehender Tagesordnung eingeladen:
1. Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt;
Bebauungsplan Nr. 45 „Die Schmelzaue“ und
2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 29 „Südlich der Friedrich-Ebert-Straße“
2. Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt;
Bebauungsplan Nr. 52 "Alte Molkerei";
Aufstellungsbeschluss
3. Verrechnung von Alt-Fehlbeträgen im ordentlichen Ergebnis gem. § 25 Abs. 3 Satz 2 GemHVO
4. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Schwalmstadt zum Haushaltsplan 2019
5. Einführung des digitalen Sitzungsdienstes für die Stadtverordnetenversammlung
6. Satzung über die Aufhebung von Festsetzungen des Rezesses in der Zusammenlegungssache von Rommershausen vom 22.-24.08.1901
7. Unterzeichnung der Deklaration „Biologische Vielfalt in Kommunen“ und Beitritt zum Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“ e.V.
8. Charta der Energiewende Nordhessen;
Klimaschutz in Schwalmstadt
9. Erweiterung der Kindertagesstätte Trutzhain um eine Waldgruppe
10. Anbau KiTa Wiegelsweg;
Leistungsphase 3 Entwurfsplanung + Kostenberechnung
11. Ausbau der L 3155 (Knüllstraße) im Stadtteil Niedergrenzebach;
Verschieben der Maßnahme
12. Verschiedenes
13. Grundstücksangelegenheiten
Schwalmstadt, 6. März 2019
gez. Wolfgang Kirchhoff
Vorsitzender