Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Schwalmstadt ist zu einer Sitzung für

Dienstag, den 12. März 2019 – 19:30 –
in den Sitzungssaal des Rathauses im Stadtteil Ziegenhain

mit nachstehender Tagesordnung eingeladen:

1. Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt;
Bebauungsplan Nr. 45 „Die Schmelzaue“ und
2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 29 „Südlich der Friedrich-Ebert-Straße“

2. Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt;
Bebauungsplan Nr. 52 "Alte Molkerei";
Aufstellungsbeschluss

3. Verrechnung von Alt-Fehlbeträgen im ordentlichen Ergebnis gem. § 25 Abs. 3 Satz 2 GemHVO
4. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Schwalmstadt zum Haushaltsplan 2019

5. Einführung des digitalen Sitzungsdienstes für die Stadtverordnetenversammlung

6. Satzung über die Aufhebung von Festsetzungen des Rezesses in der Zusammenlegungssache von Rommershausen vom 22.-24.08.1901

7. Unterzeichnung der Deklaration „Biologische Vielfalt in Kommunen“ und Beitritt zum Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“ e.V.

8. Charta der Energiewende Nordhessen;
Klimaschutz in Schwalmstadt

9. Erweiterung der Kindertagesstätte Trutzhain um eine Waldgruppe

10. Anbau KiTa Wiegelsweg;
Leistungsphase 3 Entwurfsplanung + Kostenberechnung

11. Ausbau der L 3155 (Knüllstraße) im Stadtteil Niedergrenzebach;
Verschieben der Maßnahme

12. Verschiedenes

13. Grundstücksangelegenheiten
Schwalmstadt, 6. März 2019

gez. Wolfgang Kirchhoff

Vorsitzender