Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schwalmstadt ist zu einer Sitzung für

Donnerstag, den 14. März 2019 – 19:00 Uhr –
in den Sitzungssaal des Rathauses im Stadtteil Ziegenhain

mit nachstehender Tagesordnung eingeladen:

1. Mitteilungen, Fragen, Anregungen

2. Verrechnung von Alt-Fehlbeträgen im ordentlichen Ergebnis gem. § 25 Abs. 3 Satz 2 GemHVO
3. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Schwalmstadt zum Haushaltsplan 2019

4. Investitionsprogramm für die Jahre 2018 bis 2022;
Einbringung

5. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 der Stadt Schwalmstadt;
Einbringung

6. Einführung des digitalen Sitzungsdienstes für die Stadtverordnetenversammlung

7. Satzung über die Aufhebung von Festsetzungen des Rezesses in der Zusammenlegungssache von Rommershausen vom 22.-24.08.1901

8. Unterzeichnung der Deklaration „Biologische Vielfalt in Kommunen“ und Beitritt zum Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“ e.V.

9. Charta der Energiewende Nordhessen;
Klimaschutz in Schwalmstadt

10. Erweiterung der Kindertagesstätte Trutzhain um eine Waldgruppe

11. Anbau KiTa Wiegelsweg;
Leistungsphase 3 Entwurfsplanung + Kostenberechnung

12. Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt;
Bebauungsplan Nr. 52 "Alte Molkerei";
Aufstellungsbeschluss

13. Ausbau der L 3155 (Knüllstraße) im Stadtteil Niedergrenzebach;
Verschieben der Maßnahme

14. Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen, CDU, Die Linke, FDP und FWG vom 4. März 2019 betr. Unterstützende Maßnahmen zur Behebung der im Anwohnergespräch angesprochenen Probleme

15. Grundstücksangelegenheiten

Schwalmstadt, 6. März 2019

gez. Reinhard Otto

Stadtverordnetenvorsteher