Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Schwalmstadt ist zu einer Sitzung für
Mittwoch, 16. Dezember 2020, 18:30 Uhr
in das Haus für Gemeinschaftspflege im Stadtteil Treysa, Burggasse 7
mit nachstehender Tagesordnung eingeladen:
1. Kalkulation der Wassergebühren für die Jahre 2021 – 2023
2. Dritte Änderungssatzung der Wasserversorgungssatzung (WVS) zum 01.01.2021
3. Kalkulation der Gebühren im Bereich der Entwässerung für die Jahre 2021 – 2023
4. Zweite Änderungssatzung der Entwässerungssatzung (EWS) zum 01.01.2021
5. Jahresabschluss der Kommunalen Wohnungsgesellschaft Schwalmstadt KWS sowie Prüfungsbericht der BDO AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft
6. Bestellung von Prüfern für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 der Kommunalen Wohnungsgesellschaft Schwalmstadt – KWS –
7. I. Nachtragshaushaltssatzung mit I. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020
8. Machbarkeitsstudie - Landesgartenschau 2027 - Abgabe Bewerbung
9. Verstetigung Interkommunales Siedlungsmanagement
10. Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt;
Bebauungsplan Nr. 53 "PV-Anlage Wieragrund" im Stadtteil Treysa und Flächennutzungsplanänderung Nr. I/18;
Satzungsbeschluss
11. Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt;
Bebauungsplan Nr. 37 "In den Auewiesen" im Stadtteil Ziegenhain;
Satzungsbeschluss
12. Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt;
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 54 "Autobahnmeisterei A 49" im Stadtteil Treysa und Flächennutzungsplanänderung Nr. I/20;
Abwägungs- und Offenlagebeschluss
13. Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt, Bebauungsplan Nr. 29.1 "Südlich der Friedrich-Ebert-Straße" 2. Änderung im Stadtteil Treysa;
Satzungsbeschluss
14. Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt;
Bebauungsplan Nr. 45 "Schmelzau" im Stadtteil Treysa und FNP-Änderung;
Satzungsbeschluss
15. Antrag der Fraktion Freie Wähler Schwalmstadt vom 6. Dezember 2020 betr. Prüfauftrag an den Magistrat zum eventuellen Neubau eines Kreisels bei Joneleit/Polizei
16. Verschiedenes
17. Grundstücksangelegenheiten
Schwalmstadt, 09.12.2020
gez. Michael Schneider
Vorsitzender