Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schwalmstadt ist zu einer Sitzung für

Donnerstag, 29. August 2024, 19:00 Uhr
in den Sitzungssaal des Rathauses Ziegenhain, Wiederholdstraße 24

mit nachstehender Tagesordnung eingeladen:

1. Mitteilungen, Fragen und Anregungen
        a) Anfrage der Fraktion Freie Wähler vom 28.07.2024 - Konzept Konfirmationsstadt
        b) Anfrage der Fraktion Freie Wähler vom 28.07.2024 - Wohnmobil-Stellplatz in Schwalmstadt
2. Außerplanmäßige Ausgabe für Tierseuchenbekämpfung
3. Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt;Billigungsbeschluss des Flächennutzungsplans Nr. I/26 undSatzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 61 „Windmühle Nord II“ im Stadtteil Treysa
4. Bildung eines gemeinsamen Ordnungsbehördenbezirkes Gefahrgut „Schwalm-Eder-Süd“ und Auflösung des gemeinsamen Ordnungsbehördenbezirkes der Städte Neukirchen und Schwalmstadt sowie der Gemeinden Frielendorf, Gilserberg, Jesberg, Oberaula, Schrecksbach und Willingshausen
5. Kirmesausschuss Ziegenhain - Benennung eines Nachrückers
6. Schulentwicklungsplan für die allgemeinbildenden Schulen 2024 bis 2029;Stellungnahme zum Entwurf durch die Stadt Schwalmstadt
7. Antrag der CDU-Fraktion vom 23.07.2024 - Resolution der Stadtverordnetenversammlung zum Erhalt des Grundschulstandortes Schwalmstadt-Allendorf/L. (Brüder-Grimm-Schule)
8. Antrag der CDU-Fraktion vom 23.07.2024 - Bürgerservice verbessern - 24-Stunden Abholung von amtlichen Dokumenten via Dokumentenausgabebox in Schwalmstadt
9. Prüf- und Umsetzungsantrag der BfS-Fraktion vom 16.08.2024 zur Meldung von Beherbergungen und Einführung einer Übernachtungsabgabe

Schwalmstadt, 21.08.2024

gez. Reinhard Otto

Stadtverordnetenvorsteher