Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schwalmstadt ist zu einer Sitzung für

Donnerstag, den 21. Juni 2018 – 19:00 Uhr –
in den Sitzungssaal des Rathauses im Stadtteil Ziegenhain

mit nachstehender Tagesordnung eingeladen:

1. Mitteilungen, Fragen und Anregungen

2. Einführung und Verpflichtung eines ehrenamtlichen Stadtrates

3. Wirtschaftsplan 2018 der Kommunalen Wohnungsgesellschaft Schwalmstadt
– KWS –

4. Jahresabschlüsse zum 31. Dezember 2012 und 31. Dezember 2013 mit Schlussbericht über die Prüfung der Jahresabschlüsse 2012/2013 des Fachbereichs Rechnungsprüfung des Schwalm-Eder-Kreises

5. Neue Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Schwalmstadt
hier: Beitragsfreistellung ab dem 3. Lebensjahr und Einführung von Betreuungsmodulen

6. Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen und Hilfsschöffen für die Jahre 2019 bis 2023

7. Mögliche Sanierung der Straßenbrücke über die Schwalm (BW 08-07) im Zuge der Zwalmstraße im Stadtteil Treysa;
Außerplanmäßige Ausgabe für die Instandsetzung der Straßenbrücke (Übergangskonstruktion zwischen der Fahrbahn und der Brücke)

8. Antrag der CDU-Fraktion vom 7. Juni 2018 betr. Vorbereitung von Konzepten für „kommunale Mitfahrgelegenheitssyteme“ zur Verbesserung der Mobilität in Schwalmstadt

9. Antrag der CDU-Fraktion vom 7. Juni 2018 betr. Finanzielle Unterstützung der Schwalmstädter Vereine

10. Antrag der CDU-Fraktion vom 7. Juni 2018 betr. Teilnahme am Programm KOMPASS (KOMmunalProgrAmm SicherheitsSiegel)

11. Antrag der FWG-Fraktion vom 8. Juni 2018 betr. Bewertung der Gebäude und Zahlen zur Sanierung der KWS

12. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FWG, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und der SPD vom 8. Juni betr. Aktionsplan Jugendarbeit

13. Grundstücksangelegenheiten

Schwalmstadt, 18. Juni 2018

gez. Reinhard Otto

Stadtverordnetenvorsteher