Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schwalmstadt ist zu einer Sitzung für
Donnerstag, 13. Juli 2023, 19:00 Uhr
in den Sitzungssaal des Rathauses Ziegenhain, Wiederholdstraße 24
mit nachstehender Tagesordnung eingeladen:
1. Mitteilungen, Fragen und Anregungen
2. Haushaltsbericht zum 31.05.2023
3. Jahresabschluss 2021 der Kommunalen Wohnungsgesellschaft Schwalmstadt -KWS- sowie Prüfungsbericht der BDO AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft
4. Preisanpassung des Lieferanten für die Mittagsverpflegung in den Kindertageseinrichtungen "Schwälmer Stadtwichtel", "Zwergenschatz", "Sonnenschein" und "Spatzennest-Trutzhain"
5. Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt; Bebauungsplan Nr. 59 "Rommershäuser Hohle" im Stadtteil Treysa; Satzungsbeschluss
6. Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt; Bebauungsplan Nr. 39 "Am Ring - Süd" im Stadtteil Ziegenhain; Offenlagebeschluss
7. TUSPO Ziegenhain - Tennisabteilung
Erneuerung des Hallenbodens und Installation einer Spielüberwachung in der Tennishalle; Antrag auf Zuschuss
8. Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 29.06.2023 - Tempo 30 in der Festungsstadt
9. Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 29.06.2023 - Aufhebung der Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung in Schwalmstadt
10. Antrag der BfS-Fraktion vom 19.06.2023 - Straßenbeleuchtung / Energieeinsparung
11. Antrag der BfS-Fraktion vom 30.06.2023 - Änderung der Satzung über die Gebühren für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr Schwalmstadt
12. Antrag der BfS-Fraktion vom 30.06.2023 - Einrichtung einer punktuellen und temporären Beschränkung auf 30 km/h in der Zwalmstraße (Stadtteil Treysa)
13. Antrag der CDU-Fraktion vom 02.07.2023 -Möglicher Einsatz von Mährobotern auf Sportplätzen
14. Grundstücksangelegenheiten
Schwalmstadt, 05.07.2023
gez. Reinhard Otto
Stadtverordnetenvorsteher