Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Schwalmstadt ist zu einer Sitzung für
Dienstag, 11. Juli 2023, 19:00 Uhr
in den Sitzungssaal des Rathauses Ziegenhain, Wiederholdstraße 24
mit nachstehender Tagesordnung eingeladen:
1. Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt; Bebauungsplan Nr. 59 "Rommershäuser Hohle" im Stadtteil Treysa; Satzungsbeschluss
2. Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt; Bebauungsplan Nr. 39 "Am Ring - Süd" im Stadtteil Ziegenhain; Offenlagebeschluss
3. Haushaltsbericht zum 31.05.2023
4. Jahresabschluss 2021 der Kommunalen Wohnungsgesellschaft Schwalmstadt -KWS- sowie Prüfungsbericht der BDO AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft
5. Preisanpassung des Lieferanten für die Mittagsverpflegung in den Kindertageseinrichtungen "Schwälmer Stadtwichtel", "Zwergenschatz", "Sonnenschein" und "Spatzennest-Trutzhain"
6. TUSPO Ziegenhain - Tennisabteilung
Erneuerung des Hallenbodens und Installation einer Spielüberwachung in der Tennishalle; Antrag auf Zuschuss
7. Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 29.06.2023 - Tempo 30 in der Festungsstadt
8. Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 29.06.2023 - Aufhebung der Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung in Schwalmstadt
9. Antrag der BfS-Fraktion vom 19.06.2023 - Straßenbeleuchtung / Energieeinsparung
10. Verschiedenes
11. Grundstücksangelegenheiten
Schwalmstadt, 05.07.2023
gez. Dirk Spengler
Vorsitzender