Bebauungsplan Nr. 45 „Die Schmelzau“ im Stadtteil Treysa; Wiederholung der Auslegung eines Bebauungsplanentwurfes
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Verfahrensbezeichnung: |
Ziel der Planung ist es, auf einer gegenwärtig brach liegenden Gewerbefläche einen Standort für Lebensmitteleinzelhandel zur Nahversorgung sowie für ergänzende Einzelhandels- und Dienstleistungsnutzungen zu ermöglichen und den Einzelhandel im Sinne des Einzelhandelskonzeptes der Stadt Schwalmstadt zu steuern. Es wird mit der Bauleitplanung u. a. die Nutzungsstabilisierung einer innerstädtisch bereits erschlossenen Fläche gemäß dem Grundsatz „Innenentwicklung vor Außenentwicklung“, eine Schaffung und Sicherung von wohnortnahen Arbeitsplätzen sowie Bewältigung möglicher Immissionskonflikte zwischen Gewerbe- und Wohnnutzungen verfolgt. Diese Ziele sollen durch Festsetzung eines sonstigen Sondergebiets großflächiger Einzelhandel gem. § 11 Baunutzungsverordnung (BauNVO) planungsrechtlich gesichert werden. Der Bebauungsplan trifft daher u. a. Regelungen zu zulässigen Verkaufsflächen und Sortimenten, zu Art und Maß der baulichen Nutzung. Mit dem Bebauungsplan soll die planungsrechtliche Sicherung der beabsichtigten Nutzungen erfolgen und eine geordnete städtebauliche Entwicklung gesichert werden. |
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Verfahrensstand: |
Aus Gründen der Rechtssicherheit wird die öffentliche Auslegung, die bereits vom 02.06.2020 bis einschließlich 03.07.2020 stattgefunden hat, wiederholt. Ein wesentlicher Grund der Wiederholung ist die Durchführung der Offenlage nach dem Gesetz zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren (PlanSiG). Darüber hinaus wurden textliche und zeichnerische Festsetzungen des Bebauungsplans konkretisiert.
Gemäß § 3 des Gesetzes zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie (PlanSiG) wird die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB im Internet durchgeführt. Nach § 3 Abs. 1 PlanSiG sind der Inhalt dieser Bekanntmachung und der Entwurf des Bebauungsplanes mit seiner Begründung in der Zeit
vom 04.11.2020 bis einschließlich 03.12.2020 (30 Tage Auslegungsfrist)
auf der Homepage der Stadt Schwalmstadt veröffentlicht. |
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Amtliche Bekanntmachung: |
Link |
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zur Verfügung stehende Dokumente |
a) Entwurf zum Bebauungsplan
b) Umweltbezogene Gutachten / Stellungnahmen
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Bemerkungen: |
Folgende Formen der Abgabe von Stellungnahmen sind möglich:
Stellungnahmen können zum gesamten Inhalt des Bebauungsplan-Entwurfes abgegeben werden. Bereits eingebrachte Stellungnahmen fließen in die Bewertung mit ein. Gemäß § 3 Abs. 2 i. V. m. § 4a Abs. 6 BauGB wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können. |
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Hinweis: |
Als zusätzliches Informationsangebot liegen die Unterlagen zum B-Plan-Entwurf bei der Stadtverwaltung der Stadt Schwalmstadt (Bauamt) aus. Auf besondere Regelungen auf Grund der gegenwärtigen Corona-Pandemie-Situation wird hingewiesen. |
