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Bauleitplanverfahren

Aktuelle Bauleitplanverfahren der Stadt Schwalmstadt

Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt; Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 53 „Freifächen-PV-Anlage Wieragrund“ im Stadtteil Treysa gem. § 2 Abs. 1 BauGB und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB

 

Verfahrensbezeichnung:

In der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schwalmstadt am 28.05.2020 wurde der Beschluss über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 53 „Freiflächen-PV-Anlage Wieragrund“ im Stadtteil Treysa gefasst. Die Aufstellung des Bebauungsplans soll die Errichtung von Photovoltaikmodulen zur Erzeugung elektrischen Stroms auf freier Fläche ermöglichen. Der Flächennutzungsplan (FNP) in diesem Bereich wird im Parallelverfahren geändert.

Der Geltungsbereich des Bebauungsplans wie auch der Änderung des FNP umfasst in der Gemarkung Treysa in Flur 37 die Flurstücke 14/1 und 14/3 und damit eine Fläche von insgesamt ca. 1 ha.

Verfahrensstand:

Ziel der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung ist, öffentlich über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung, wesentlich unterscheidende Lösungen, die für die Neugestaltung oder Entwicklung eines Gebiets in Betracht kommen, und die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung zu unterrichten.

Der Vorentwurf des Bebauungsplans einschließlich des Entwurfs der FNP-Änderung werden vom

06.07.2020 bis 24.07.2020 auf der städtischen Homepage veröffentlicht.

Amtliche

Bekanntmachung:

https://schwalmstadt.de/buergerservice-rathaus-politik/amtliche-bekanntmachungen/item/1704-bauleitplanung-der-stadt-schwalmstadt-aufstellung-des-vorhabenbezogenen-bebauungsplans-nr-53-%E2%80%9Efreif%C3%A4chen-pv-anlage-wieragrund%E2%80%9C-im-stadtteil-treysa-gem-%C2%A7-2-abs-1-baugb-und-fr%C3%BChzeitige-beteiligung-der-%C3%B6ffentlichkeit-gem-%C2%A7-3-abs-1-baugb-in-der-sitzung.html

zur Verfügung stehende Dokumente:

Eine pdf-Datei mit folgenden Dokumenten steht zum download bereit:

  • FNP-Änderung und Begründung mit Umweltbericht
  • B-Plan und Begründung mit Umweltbericht
  • Vorhaben- und Erschließungs-Plan und Erläuterung
  • Fachbeitrag zum Artenschutz

pdfSO_PV_WieragrundVE2020-06-22.pdf

Bemerkungen:

Äußerungen können auch per E-Mail an die Adresse Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! gerichtet werden.

 

 

Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt: Bebauungsplan Nr. 45 „Die Schmelzau“ im Stadtteil Treysa –

Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) - OFFENLAGE

Verfahrensbezeichnung:

Die frühzeitige Beteiligung erfolgte durch öffentliche Darlegung der allgemeinen Ziele und Zwecke im Mai 2019. Ein erster Entwurf des Bebauungsplans lag im November und Dezember 2019 offen und sollte auf der Grundlage der Ergebnisse der o. g. Vorprüfung des Einzelfalls zunächst gemäß § 13a BauGB als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren aufgestellt werden.

Es wird jedoch in das sogenannte Regel- oder Normalverfahren gewechselt mit Umweltbericht nach § 2 Abs. 4 BauGB. Die bereits durchgeführte Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit im Rahmen des vereinfachten Verfahrens kann im nunmehr betriebenen Regelverfahren als Verfahrensschritt der frühzeitigen Beteiligung herangezogen werden.

Verfahrensstand:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schwalmstadt hat in ihrer Sitzung am 4. November 2010 die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 45 „Die Schmelzau“ sowie am 26.09.2019 die Offenlage des Bebauungsplans Nr. 45 „Die Schmelzau“ mit dazugehöriger Begründung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen. Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplans umfasst eine Fläche von ca. 1,9 ha.

Der Entwurf des Bebauungsplans einschließlich des Entwurfs der Begründung mit Umweltbericht sowie die wesentlichen bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen werden vom 02.06.2020 bis einschließlich 03.07.2020 (Auslegungsfrist) auf der städtischen Homepage veröffentlicht.

Amtliche Bekanntmachung:

https://schwalmstadt.de/buergerservice-rathaus-politik/amtliche-bekanntmachungen/item/1673-bauleitplanung-der-stadt-schwalmstadt-bebauungsplan-nr-45-„die-schmelzau“-im-stadtteil-treysa-–-auslegung-gemäß-§-3-abs-2-des-baugesetzbuches-baugb-3.html

zur Verfügung stehende Dokumente:

pdfSammelmappe-B-Plan-Schmelzaue.pdf

(Hinweis: die pdf hat ein Datenvolumen von 28 MB und enthält alle Unterlagen in einem Dokument)

Bemerkungen:

Wie der amtlichen Bekanntmachung zu entnehmen, enthält der bisherige Verfahrensstand diverse umweltbezogene Informationen!

Es wird darauf hingewiesen, dass gemäß § 4 a Abs. 6 BauGB Stellungnahmen, die im Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung nicht rechtzeitig abgegeben wurden, bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können, sofern die Stadt deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bauleitplanes nicht von Bedeutung ist.

Stellungnahmen oder Äußerungen können auch per E-Mail an die Adresse Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! gerichtet werden.

 

Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt: Änderung Nr. I/19 des Flächennutzungsplanes der Stadt Schwalmstadt, Änderungsbereich „Schmelzau“ im Stadtteil Treysa –

Frühzeitige Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB)

Verfahrensbezeichnung:

Der Flächennutzungsplan der Stadt Schwalmstadt soll für den Bereich „Schmelzau“ geändert werden. Die Flächen liegen im Stadtteil Treysa westlich des Walkmühlenwegs (B 454) sowie südlich der Verläufe von Wiera und Schwalm und umfassen eine Größe von ca. 1,8 ha. Im gültigen Flächennutzungsplan der Stadt Schwalmstadt sind die Flächen als gewerbliche Bauflächen nach der besonderen Art ihrer baulichen Nutzung „Gewerbegebiete“ dargestellt.

Verfahrensstand:

Gemäß § 3 Abs. 1 BauGB ist die Öffentlichkeit möglichst frühzeitig über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung, sich wesentlich unterscheidende Lösungen, die für die Neugestaltung oder Entwicklung eines Gebietes in Betracht kommen, und die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung öffentlich zu unterrichten; ihr ist Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung zu geben. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zur Änderung Nr. I/19 des Flächennutzungsplans Schwalmstadt erfolgt im Rahmen einer öffentlichen Auslegung der Planunterlagen.

Der Entwurf der geänderten Teilfläche des Flächennutzungsplans einschließlich der Begründung mit Umweltbericht werden vom 02.06.2020 bis einschließlich 15.06.2020 (Auslegungsfrist) auf der städtischen Homepage veröffentlicht.

Amtliche Bekanntmachung:

https://schwalmstadt.de/buergerservice-rathaus-politik/amtliche-bekanntmachungen/item/1672-bauleitplanung-der-stadt-schwalmstadt-änderung-nr-i-19-des-flächennutzungsplanes-der-stadt-schwalmstadt,-ände-rungsbereich-„schmelzau“-im-stadtteil-treysa-–-frühzeitige-beteiligung-gemäß-§-3-abs-1-des-baugesetzbuches-baugb.html

zur Verfügung stehende Dokumente:

  pdfSAMMELMAPPE_FNP_1_19.pdf

Bemerkungen:

Es wird darauf hingewiesen, dass gemäß § 4 a Abs. 6 BauGB Stellungnahmen, die im Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung nicht rechtzeitig abgegeben wurden, bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können, sofern die Stadt deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bauleitplanes nicht von Bedeutung ist.

Stellungnahmen oder Äußerungen können auch per E-Mail an die Adresse Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! gerichtet werden.

 

Allgemeiner Hinweis

Informationspflicht zum Umgang mit den personenbezogenen Daten: Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf der Grundlage des § 3 Baugesetzbuch in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 Buchst. e Datenschutz-Grundverordnung und Hessisches Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz. Die freiwillige Angabe Ihrer E-Mail-Adresse dient der Übermittlung einer Kopie dieser Stellungnahme sowie ggf. der weiteren Kommunikation. Geben Sie Ihre Stellungnahmen ohne Absenderangaben ab, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung Ihrer Stellungnahme. Ihre personenbezogenen Daten werden bei uns unbefristet gespeichert.

 

Geoportal Hessen

In Kraft getretene Bebauungspläne

Die in Kraft getretenen Bebauungspläne der Stadt Schwalmstadt stehen online bei der GDI Nordosthessen im Geoportal Hessen unter nachfolgendem Link zur Verfügung:

Geoportal Hessen


Im oberen Bereich können Bebauungspläne direkt gesucht werden und der jeweilige Geltungsbereich wird dann in der Kartenansicht (rote Linie) angezeigt. Klick man am Seitenende auf den ausgewählten Bebauungsplan, öffnet sich ein neues Fenster. Dort steht der der Bebauungsplan als pdf-Datei unter angehängte Medien zur Verfügung. Jeder einzelne Bebauungsplan ist derzeit mit seinen Festsetzungen (Plankarte) als PDF hinterlegt.

Wir empfehlen Ihnen direkt das Stadtbauamt zu kontaktieren ( Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! ), wenn eine rechtsverbindliche Auskunft benötigt wird.