Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schwalmstadt ist zu einer Sitzung für
Donnerstag, 9. November 2023, 19:00 Uhr
in den Sitzungssaal des Rathauses Ziegenhain, Wiederholdstraße 24
mit nachstehender Tagesordnung eingeladen:
1. Mitteilungen, Fragen und Anregungen
2. I. Nachtragshaushaltssatzung mit I. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023;Beschlussfassung
3. Neufassung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Schwalmstadt
4. Löschung des Investitionssperrvermerks DGH Trutzhain
5. Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt; Bebauungsplan Nr. 39 "Am Ring - Süd" im Stadtteil Ziegenhain; Satzungsbeschluss
6. Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt;Bebauungsplan Nr. 61 „Windmühle II“ im Stadtteil TreysaBeschluss über die Aufstellung gem. § 2 Abs. 1 BauGB (Aufstellungsbeschluss)
7. Antrag der SPD-Fraktion vom 29.10.2023 - Beleuchtung des neuen Kreisverkehrsplatzes B254
8. Grundstücksangelegenheiten
Schwalmstadt, 01.11.2023
gez. Reinhard Otto
Stadtverordnetenvorsteher