Sitzung Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Schwalmstadt
Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Schwalmstadt ist zu einer Sitzung für
Dienstag, 5. Dezember 2023, 18:30 Uhr
in den Sitzungssaal des Rathauses Ziegenhain, Wiederholdstraße 24
mit nachstehender Tagesordnung eingeladen:
1. |
Kalkulation der Wassergebühren für das Jahr 2024 |
2. |
Kalkulation im Bereich der Entwässerung für das Jahr 2024 |
3. |
Vierte Änderungssatzung der Entwässerungssatzung (EWS) zum 01.01.2024 |
4. |
Haushaltsbericht zum 31.10.2023 |
5. |
237. Vergleichende Prüfung "Personalmanagement III" |
6. |
Wirtschaftswegesatzung für die Stadt Schwalmstadt; Beschlussfassung |
7. |
Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt; Bebauungsplan Nr. 4 "Feuerwehr Frankenhain" im Stadtteil Frankenhain, Flächennutzungsplanänderung Nr. I/27 Aufstellungsbeschlüsse |
8. |
Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt; Bebauungsplan Nr. 5 "Nahwärme Frankenhain" im Stadtteil Frankenhain, Flächennutzungsplanänderung Nr. I/28 Aufstellungsbeschlüsse |
9. |
Global Nachhaltige Kommune Hessen – Beschluss der Nachhaltigkeitsstrategie Schwalmstadt |
10. |
Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 23.11.2023 - Sanierung des Heinz-Reuter-Wegs in der Festungsstadt |
11. |
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Freie Wähler, CDU, FDP und BfS vom 24.11.2023 - Umgestaltung des Parkhauses Treysa zur ausschließlichen Nutzung durch Dauerparker |
12. |
Antrag der Fraktion BfS vom 15.11.2023 - Nutzung von Synergien und Kostenoptimierung bei Stützpunktfeuerwehrhäusern |
13. |
Verschiedenes |
Schwalmstadt, 29.11.2023
gez. Dirk Spengler
Vorsitzender