Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schwalmstadt ist zu einer Sitzung für
Donnerstag, 7. März 2024, 19:00 Uhr in den Sitzungssaal des Rathauses Ziegenhain, Wiederholdstraße 24
mit nachstehender Tagesordnung eingeladen:
1. Mitteilungen, Fragen und Anregungen
a) Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.02.2024 - Entwicklung des Grundwasserspiegels und des Wasserverbrauchs in Schwalmstadt
b) Anfrage der SPD-Fraktion vom 21.02.2024 - Akquise von Fördermitteln durch die Abteilung WTS
2. Jahresabschluss der Stadt Schwalmstadt zum 31.12.2022
3. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 der Stadt Schwalmstadt; Beschlussfassung sowieÄnderungsantrag der SPD-Fraktion vom 21.02.2024 zum Haushaltsplan - Digitalisierung der Stadtbücherei – Onleihe
4. Investitionsprogramm für die Jahre 2023-2027; Beschlussfassung
5. VGZ Schwalm - Fortführung des Projektes nach Ende des Förderzeitraums ab 2025
6. Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt; Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 40 "Schützenwald" in Ziegenhain und Änderung des FNP Nr. I/30 sowie Satzung über die Veränderungssperre
7. Prüfantrag der BfS-Fraktion vom 24.02.2024 - Zwangsversteigerungen von Wohngebäuden durch das Amtsgericht Schwalmstadt
8. Grundstücksangelegenheiten
Schwalmstadt, 28.02.2024
gez. Reinhard Otto
Stadtverordnetenvorsteher