Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss
Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Schwalmstadt ist zu einer Sitzung für
Dienstag, 23. April 2024, 18:30 Uhr
in den Sitzungssaal des Rathauses Ziegenhain, Wiederholdstraße 24
mit nachstehender Tagesordnung eingeladen:
1. Pakt für den Ganztag;Finanzielle Unterstützung durch die Stadt Schwalmstadt
2. Preisanpassung für die Mittagsverpflegung in den Kindertagesstätten "Regenbogen", "Steinweg"und "Wiegelsweg"
3. Antrag der CDU-Fraktion vom 10.09.2023 – Pilotprojekt zur Erprobung des zusätzlichen Einsatzes von Künstlicher Intelligenz bei der Badeaufsicht für die Saison 2024
4. Verschiedenes
5. Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt; Bebauungsplan Nr. 62 "Gewerbegebiet südlich der Anschlussstelle A 49" im Stadtteil Treysa; Flächennutzungsplanänderung I/29, Aufstellungsbeschlüsse sowie Informationen des Amtes für Bodenmanagement zur geplanten Baulandumlegung
6. Kirmesausschuss Ziegenhain - Benennung eines Nachrückers
7. Radverkehrsbeirat - Benennung eines Nachrückers
8. Jahresabschluss zum 31.12.2018 mit Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2018 des Fachbereichs Rechnungsprüfung des Schwalm-Eder-Kreises
9. Jahresabschluss zum 31.12.2019 mit Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2019 des Fachbereichs Rechnungsprüfung des Schwalm-Eder-Kreises
10. Auflösung des Gasversorgungszweckverbandes Schwalm-Eder zum 31.12.2024
11. Parkhaus Treysa: Beauftragung Schadensanalyse - Ingenieurtechnische Leistungen - Vorstellung des Ergebnisses
12. Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt; Bebauungsplan Nr. 44 "Am Harthberg", 1. Änderung - Zwischenbericht Lärmgutachten und Verlängerung der Veränderungssperre
13. Bauleitplanverfahren der Stadt Schwalmstadt für eine Tankstelle an der A49 Änderung Regionalplan; Offenlagebeschluss der FNP-Änderung Nr. I/21 und des Bebauungsplans Nr. 56 "Tank- und Rasthof an der A49-Anschlussstelle Treysa"
14. Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt; Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 3 "Festplatz" in Florshain einschließlich FNP-Änderung Nr. I/31
15. Benennung einer Straße für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 57 "Wohnpark Schwalm-Terrassen" im Stadtteil Treysa; Aufhebung des Stadtverordnetenbeschlusses vom 09.03.2023 zur Benennung der Straße "Maria-Montessori-Straße" sowie Zustimmung zur Beschlussfassung zum neuen Straßennamen "Am Heugraben"
16. Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 07.04.2024 - Politische Info-/ Wahlwerbestände zu städtischen Veranstaltungen
Schwalmstadt, 17.04.2024
gez. Dirk Spengler
Vorsitzender