Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schwalmstadt ist zu einer Sitzung für
Donnerstag, 20. März 2025, 19:00 Uhr
in den Sitzungssaal des Rathauses Ziegenhain, Wiederholdstraße 24
mit nachstehender Tagesordnung eingeladen:
1. Mitteilungen, Fragen und Anregungen
a. Anfrage der Fraktion Freie Wähler vom 07.03.2025 - Lückenschluss Radweg bei Niedergrenzebach/Damm
b. Anfrage der Fraktion Freie Wähler vom 07.03.2025 – externe Kosten im Bauamt für die Jahre 2022 - 2024
c. Anfrage der Fraktion Freie Wähler vom 07.03.2025 - Pflegekonzept Wallgraben
d. Anfrage der Fraktion Bürger für Schwalmstadt vom 07.03.2025 - Rückerstattung der Gebühren für die nicht erbrachten Leistungen der Müllabfuhr
2. Einführung und Verpflichtung einer ehrenamtlichen Stadträtin
3. Jugendarbeit im Stadtteil Ziegenhain;Besetzung des Jugendausschusses
4. Jahresabschluss zum 31.12.2023
5. Langfristige Finanzierung der EAM-GruppeRückbestätigung zum Fortbestand der Bürgschaftserklärung
6. Pakt für den Ganztag;Finanzielle Unterstützung durch die Stadt Schwalmstadt
7. Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt;Bebauungsplan Nr. 3 „Festplatz“ im Stadtteil Florshain und Änderung Nr. I/31 des FNP;Feststellungs- und Satzungsbeschluss
8. Grundhafte Erneuerung der Stettiner Straße im Stadtteil Treysa
9. Bau einer Fahrzeughalle und Umkleide Feuerwehr Frankenhain;Aufhebung eines Sperrvermerks
10. Feuerwehrstützpunkt SchwalmstadtErneuerung der FlachdachabdichtungAußerplanmäßige Ausgabe
11. Freibad ZiegenhainAbrechnung Wassergeld und Kanalbenutzungsgebühren 2024Vorauszahlungen Wassergeld und Kanalbenutzungsgebühren 2025Überplanmäßige Ausgaben
12. Antrag der CDU-Fraktion vom 02.03.2025 – Anpassung der Beschlussvorlagen für die Stadtverordnetenversammlung
13. Resolutionsantrag der Fraktion Freie Wähler vom 09.03.2025 - Kommunen entlasten - Stärkung des Konnexitätsprinzips
Schwalmstadt, 12.03.2025
gez. Reinhard Otto
Stadtverordnetenvorsteher