Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schwalmstadt ist zu einer Sitzung für
Donnerstag, 20. August 2026, 19:00 Uhr
in den Sitzungssaal des Rathauses Ziegenhain, Wiederholdstraße 24
mit nachstehender Tagesordnung eingeladen:
- Mitteilungen, Fragen und Anregungen
a) Anfrage CDU Fraktion vom 19.07.2026 - Auswirkungen der wirtschaftlichen Situation der V-Locker AG auf den Fahrradparkturm am Bahnhof Treysa
b) Anfrage der CDU Fraktion vom 19.07.2026 - Ausbau der Glasfaserinfrastruktur in Schwalmstadt
c) Anfrage der Fraktion Freie Wähler vom 31.07.2026 - Fragen zur Abteilung WTS - Kindergartenbedarfsplanung 2026-2030; Beschlussfassung
- Grundsatzbeschluss zum Umgang mit dem Bauturbo;Beschlussergänzung
- Evangelische Kita Auf der BausDämmarbeiten der obersten GeschossdeckeAußerplanmäßige Mittelbereitstellun
- Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt, Bebauungsplan Nr. 23 "Spielhallen" im Stadtteil Treysa, 2. Änderung – Aufstellungsbeschluss
- Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt, Bebauungsplan Nr. 13 "Spielhallen" im Stadtteil Ziegenhain; 1. Änderung – Aufstellungsbeschluss
- Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt;Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 34 "Gartenstraße" im Stadtteil Ziegenhain; Satzungsbeschluss
- Grundhafte Erneuerung der Ascheröder Straße im Stadtteil Treysa; Nachträge
- Antrag der CDU-Fraktion vom 26.06.2026 - Förderprogramm "Ländlicher Wegebau" - Hessisches Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation
- Antrag der CDU-Fraktion vom 19.07.2026 - Straßensanierungskonzept für Schwalmstadt - Transparenz beim Straßenbau
- Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 31.7.2026 - Ärztenotstand in Schwalmstadt - frühzeitig handeln und medizinische Versorgung sichern
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.08.2026 - Erstellung eines kommunalen Hitzeschutzplans für die Stadt Schwalmstadt
- Grundstücksangelegenheit
Schwalmstadt, 12.08.2026
gez. Reinhard Otto
Stadtverordnetenvorsteher