Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schwalmstadt ist zu einer Sitzung für
Donnerstag, 24. September 2026, 18:30 Uhr
in den Sitzungssaal des Rathauses Ziegenhain, Wiederholdstraße 24
mit nachstehender Tagesordnung eingeladen:
- Mitteilungen, Fragen und Anregungen
a) Anfrage der SPD-Fraktion vom 02.09.2026 – Energetischer Zustand städtischer Liegenschaften und Aufbau eines kommunalen Energiemonitorings - Verleihung von Ehrenbezeichnungen an verdiente Mandatsträgerinnen und Mandatsträger
- Ehrung und Verabschiedung ausgeschiedener Mandatsträger;Legislaturperiode 2021 bis 2026
- Jahresabschluss der Stadt Schwalmstadt zum 31.12.2024
- Besetzung des Ortsgerichtes Schwalmstadt I mit den Stadtteilen Treysa, Florshain, Frankenhain, Rommershausen, Dittershausen und WieraBenennung eines/einer Ortsgerichtsschöffen/in
- Überplanmäßige Ausgabe gem. § 100 HGO | Kosten der Wahl der Landrätin/ des Landrates am 8. November 2026 und eine evtl. Stichwahl am 29. November 2026
- Finanzielle Unterstützung des Rotkäppchen-Card e. V. zur Sicherung und Weiterentwicklung der Rotkäppchen-Card
- Landesprogramm Zukunft Innenstadt - neuer Förderaufruf 2026
- Beschaffung einer Dokumentenausgabebox zur Verbesserung des Bürgerservices – Förderung „Basistechnologien zur Verwaltungsdigitalisierung
- Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt;Bebauungsplans Nr. 40 „Schützenwald“ im Stadtteil Ziegenhain und Änderung des Flächennutzungplans Nr. I/30; Offenlagebeschluss
- Bekämpfung Eichenprozessionsspinner; überplanmäßige Ausgabe
- Antrag der FDP-Fraktion vom 25.08.2026 - Verwendung des Standardleistungsbuches STLB-Bau bei städtischen Bauausschreibungen
- Antrag der SPD-Fraktion vom 02.09.2026 – Erstellung eines kommunalen Hitzeschutzplans für die Stadt Schwalmstadt
- Antrag der SPD-Fraktion vom 02.09.2026 – Förderrichtlinie für Klimaschutz, Klimaanpassung und energetische Sanierung
- Antrag der CDU-Fraktion vom 05.09.2026 – Förderprogramm „Hitzehilfe für Hessen“
- Antrag der Fraktion Freie Wähler und der SPD-Fraktion vom 06.09.2026 – Ausweisung einer Fläche für einen islamischen Friedhof in Schwalmstadt
Schwalmstadt, 09.09.2026
gez. Reinhard Otto
Stadtverordnetenvorsteher