Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schwalmstadt ist zu einer Sitzung für

Donnerstag, 3. Juli 2025, 19:00 Uhr
in den Sitzungssaal des Rathauses Ziegenhain, Wiederholdstraße 24

mit nachstehender Tagesordnung eingeladen:

  1. Mitteilungen, Fragen und Anregungen
    a) Anfrage der Fraktion Freie Wähler vom 26.05.2025 - Straßenschäden in Schwalmstadt nach Glasfaserverlegung
    b) Anfrage der Fraktion Freie Wähler vom 22.06.2025 – Konzept Konfirmationsstadt / Nächste Schritte und Maßnahmen des Stadtmarketings
  2. 239. Vergleichende Prüfung "Vorbericht Haushaltsplan"
  3. Beschaffung von Druckschläuchen für die Feuerwehr Schwalmstadt
  4. Mittelumschichtung Wohnmobilstellplätze Treysa und Ziegenhain
  5. Bewerbung um die Aufnahme in ein Programm der Städtebauförderung
  6. Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt; Bebauungsplan Nr. 36 „Chinapark Quartier“ im Stadtteil Ziegenhain und Flächennutzungsplanänderung Nr. I/24Abwägungs-, Satzungs- und Feststellungsbeschluss
  7. Antrag der CDU-Fraktion vom 26.05.2025 - "Kinder stärken - Spielplätze fit machen!"
  8. Antrag der CDU-Fraktion vom 31.05.2025 - Verbot des Verkaufs von Lachgas an Kinder und Jugendliche
  9. Antrag der CDU-Fraktion vom 31.05.2025 - Ansiedlung von einem Bundeswehrstandort in Schwalmstadt
  10. 1Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 17.06.2025 - Bewerbung um die Ausrichtung der Endrunde des Konfi-Cup (auf Deutschlandebene) der EKD in Schwalmstadt
  11. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen Schwalmstadt vom 21.06.2025 - „Initiative der Stadt zur Schaffung einer sicheren Querung der B 254 in Höhe von Rörshain“

Schwalmstadt, 25.06.2025

gez. Reinhard Otto

Stadtverordnetenvorsteher