Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schwalmstadt ist zu einer Sitzung für
Donnerstag, 11. Dezember 2025, 18:30 Uhr
in den Sitzungssaal des Rathauses Ziegenhain, Wiederholdstraße 24
mit nachstehender Tagesordnung eingeladen:
1. Mitteilungen, Fragen und Anregungen
a) Anfrage der SPD-Fraktion vom 23.10.2025 - Sachstand zum Beschluss "Ausweisung von kommunalen Kleingärten in Schwalmstadt" vom 13.10.2022
b) Anfrage der SPD-Fraktion vom 23.10.2025 - Kompass Café
c) Anfrage der Fraktion Freie Wähler vom 28.11.2025 - Information zur Lösung des Müllproblems
d) Anfrage der Fraktion Freie Wähler vom 28.11.2025 - Übersicht der Haushalts- Reste zum 30.11.2025 sowie der Haushalts-Reste aus den davorliegenden Jahren
2. Kalkulation der Wassergebühren und der Zählermiete für das Jahr 2026
3. Neufassung der Wasserversorgungssatzung (WVS) zum 01.01.2026
4. Kalkulation im Bereich der Entwässerung für das Jahr 2026
5. Neufassung der Entwässerungssatzung (EWS) zum 01.01.2026
6. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026; Einbringung
7. Investitionsprogramm für die Jahre 2025 -2029;Einbringung
8. Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt; 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 21 "Hinterm Entenfang", im Stadtteil Treysa; Satzungsbeschluss
9. Schwalmstadion, Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“, Projektaufruf 2025/2026
10. Antrag der SPD-Fraktion vom 22.11.2025 - Jugendparlament reaktivieren
11. Antrag der SPD-Fraktion vom 22.11.2025 - Mitteilungsblatt endlich umsetzen
12. Gemeinsamer Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion vom 23.11.2025 - Anpassung des Kostenausgleichs für Kinderbetreuung durch Wohnsitzgemeinden
Schwalmstadt, 03.12.2025
gez. Reinhard Otto
Stadtverordnetenvorsteher