Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schwalmstadt ist zu einer Sitzung für
Donnerstag, 5. Februar 2026, 19:00 Uhr
in den Sitzungssaal des Rathauses Ziegenhain, Wiederholdstraße 24
mit nachstehender Tagesordnung eingeladen:
1. Mitteilungen, Fragen und Anregungen
a) Anfrage der Fraktion Freie Wähler vom 25.01.2026 - Auslastung und Wirtschaftlichkeit der Radabstellanlage am Bahnhof Treysa
2. Freibad ZiegenhainNichtschwimmerbeckenBeschluss zur Umsetzung der Sanierung
3. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026; Beschlussfassung
4. Investitionsprogramm für die Jahre 2025-2029; Beschlussfassung
5. Überplanmäßige Ausgabe 2025 Produkt 0130 Zentrale Dienste und Verwaltungseinrichtungen
6. Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Festsetzung des Stadtumbaugebietes "Bahnhof/Wieragrund" (Teilgebiet) im Stadtteil Treysa
7. Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt;1. Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 40 „Schützenwald“ im Stadtteil Ziegenhain
8. Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt; Bebauungsplan Nr. 44 "Am Harthberg", 1. Änderung; Satzungsbeschluss
9. Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt;Bebauungsplan Nr. 36 "Chinapark Quartier" im Stadtteil Ziegenhain; Abschluss eines städtebaulichen Vertrags
10. Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt;Bebauungsplan Nr. 64 "Gewerbegebiet Ostergrund III" im Stadtteil Treysa und Flächennutzungsplanänderung Nr. I/33; Aufstellungsbeschlüsse
11. Innenstadtentwicklungskonzept für die Kernbereiche von Treysa und Ziegenhain; Beschluss gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB als kommunales Entwicklungskonzept
12. Antrag der CDU-Fraktion vom 19.07.2025 - Veteranentag auch öffentlich und sichtbar in Schwalmstadt begehen
13. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.01.2026 - Das Ehrenamt der/des Beauftragten für Nahmobilität der Stadt Schwalmstadt"
Schwalmstadt, 28.01.2026
gez. Reinhard Otto
Stadtverordnetenvorsteher