Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schwalmstadt ist zu einer Sitzung für
Donnerstag, 28. Mai 2026, 19:00 Uhr
in den Sitzungssaal des Rathauses Ziegenhain, Wiederholdstraße 24
mit nachstehender Tagesordnung eingeladen:
1. Mitteilungen, Fragen und Anregungen
a) Anfrage der Fraktion Freie Wähler vom 08.05.2026 - Verwendung der Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur
b) Anfrage der Fraktion Freie Wähler vom 08.05.2026 zum Antrag Konfi-Cup in Schwalmstadt
2. Kommunalwahlen am 15. März 2026;Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahla) der Stadtverordnetenversammlungb) der Ortsbeiräte
3. Bildung von Kommissionen gemäß § 72 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO)
4. Wahlen zum Verwaltungsrat der Sparkasse Borken-Schwalmstadt
5. Wahl der VertreterInnen sowie StellvertreterInnen für die Verbandsversammlungen der Verbände
c) Wahl von je 10 VertreterInnen der Stadt Schwalmstadt und StellvertreterInnen für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Schwalm"
d) Wahl von je 5 Mitgliedern und StellvertreterInnen als VertreterInnen der Stadt Schwalmstadt in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Europabad Schwalmstadt
e) Wahl eines/r Vertreters/Vertreterin der Stadt Schwalmstadt und eines/einer Stellvertreters/Stellvertreterin in die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Schwalm
f) Wahl einer Vertreterin/eines Vertreters der Stadt Schwalmstadt und einer Stellvertreterin/eines Stellvertreters in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Schwalm-Eder-Kreis
g) Wahl einer Vertreterin/eines Vertreters der Stadt Schwalmstadt und einer Stellvertreterin/eines Stellvertreters für die Verbandsversammlung der ekom21 - KGRZ Hessen
6. Jugendarbeit im Stadtteil Ziegenhain; Zusammensetzung des kirchlich-kommunalen Jugendausschusses
7. Haushaltsbericht zum 30.04.2026
8. Außerplanmäßige Ausgabe gem. § 100 HGO | Kostenbeteiligung gemeinsamer Ordnungsbehördenbezirk „Gefahrgut Schwalm-Eder-Süd“
9. Solidaritätspartnerschaft zwischen der Stadt Schwalmstadt und der Stadt Morshyn (Ukraine)
10. Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt; 1. Änderung Bebauungsplan Nr. 56 „Autohof an der A 49 – Anschlussstelle Treysa“ im Stadtteil Treysa; Aufstellungsbeschluss
11. Grundsatzbeschluss zum Umgang mit dem Bauturbo in Schwalmstadt
12. Städtebauförderprogramm Lebendige Zentren – Programmantrag 2026 und Bereitstellung von Haushaltsmitteln
13. Umsetzung Skatepark in Treysa
Schwalmstadt, 20.05.2026
gez. Reinhard Otto
Stadtverordnetenvorsteher