Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schwalmstadt ist zu einer Sitzung für
Donnerstag, 5. November 2026, 19:00 Uhr
in den Sitzungssaal des Rathauses Ziegenhain, Wiederholdstraße 24
mit nachstehender Tagesordnung eingeladen:
- Mitteilungen, Fragen und Anregungen
a) Anfrage der CDU-Fraktion vom 27.09.2026 - Betreuungs- und AG-Angebot an den Grundschulen Treysa und Ziegenhain - Ehrung und Verabschiedung ausgeschiedener Mandatsträgerinnen und Mandatsträger;Legislaturperiode 2021 bis 2026
- Finanzielle Unterstützung der Rotkäppchen-Card e.V. zur Sicherung und Weiterentwicklung der Rotkäppchen-Card
- Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt;Änderung des Flächennutzungsplans mit der Nr. 1/36 Sondergebiete Windenergie in den Gemarkungen Treysa, Wiera und Florshain;Aufstellungsbeschluss und Städtebaulicher Vertrag
- Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt;2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 35 "Ascheröder Straße" im Stadtteil Treysa;Satzungsbeschluss
- Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt, Bebauungsplan Nr. 25 "Rudolphsaue" im Stadtteil Treysa, 2. Änderung – Aufstellungsbeschluss
- Erweiterung des „Ordnungsbehördenbezirks Gefahrgut Schwalm-Eder-Süd“ sowie Umbenennung in „Ordnungsbehördenbezirk Gefahrgut Schwalm-Eder“
- Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Memoriam-Gartens auf dem Friedhof Treysa
- Kalkulation im Bereich der Wasserversorgung für das Jahr 2027
- Erste Änderungssatzung zur Wasserversorgungssatzung (WVS) zum 01.01.2027
- Kalkulation im Bereich der Entwässerung für das Jahr 2027
- Erste Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung (EWS) zum 01.01.2027
- Jahresabschluss zum 31.12.2020 mit Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2020 des Fachbereichs Rechnungsprüfung des Schwalm-Eder-Kreises
- Jahresabschluss zum 31.12.2021 mit Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2021 des Fachbereichs Rechnungsprüfung des Schwalm-Eder-Kreises
- Zustimmung der Gremien zur Umwandlung der Bahnpatenschaft in den Baustein KOMPASSbahnhof
- Kirchlich-kommunale Jugendarbeit
- Grundstücksangelegenheiten
Schwalmstadt, 21.10.2026
gez. Reinhard Otto
Stadtverordnetenvorsteher