Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schwalmstadt ist zu einer Sitzung für
Donnerstag, 25. Juni 2026, 19:00 Uhr
in den Sitzungssaal des Rathauses Ziegenhain, Wiederholdstraße 24
mit nachstehender Tagesordnung eingeladen:
1. Mitteilungen, Fragen und Anregungen
a) Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.06.2026 - Fußgängerampel im Bereich Wierastraße / Sachsenhäuser Straße im Stadtteil Treysa
b) Anfrage der SPD-Fraktion vom 13.06.2026 - Maßnahmen der Stadt Schwalmstadt gegen dein Eichenprozessionsspinner - Sofortmaßnahmen 2026 und langfristige Strategie
2. Bildung von Kommissionen gem. § 72 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO);Integrations-Kommission
3. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übernahme und Sicherstellung des Brandschutzes und der Allgemeinen Hilfe im Bereich der Gemeinde Willingshausen, Ortsteil Steina, durch die Stadt Schwalmstadt
4. Verwaltungsvereinbarung - B454, OD Schwalmstadt/Treysa (KVP Zwalmstraße - Feuerwehr)
5. Gemeinschaftshaus Trutzhain - Maßnahmenkonzept zur Weiternutzung – Sanierungsempfehlung
6. Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt;Bebauungsplan Nr. 35 „Ascheröder Straße“ in Treysa;Offenlagebeschluss zur 2. Änderung
7. Kindergartenbedarfsplanung 2026-2030;Einbringung
8. Anpassung der Pauschalsätze für den interkommunalen Kostenausgleich bei der Kinderbetreuung
9. Antrag der SPD-Fraktion vom 31.05.2026 - Instandsetzung der Treppe zwischen Totenkirche und Haus für Gemeinschaftspflege
10. Antrag der CDU-Fraktion vom 01.06.2026 - Soccer Court für die Stadtteile Treysa und Ziegenhain
Schwalmstadt, 16.06.2026
gez. Reinhard Otto
Stadtverordnetenvorsteher