Aktuelles

Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schwalmstadt

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schwalmstadt ist zu einer Sitzung für

Donnerstag, 6. November 2025, 18:30 Uhr
in den Sitzungssaal des Rathauses Ziegenhain, Wiederholdstraße 24

mit nachstehender Tagesordnung eingeladen:

  1. Mitteilungen, Fragen und Anregungen
    a) Anfrage der SPD-Fraktion vom 23.10.2025 - Öffnungszeiten des Bürgerbüros
    b) Anfrage der SPD-Fraktion vom 23.10.2025 - Sachstand zum Lärmaktionsplan des RP Kassel
    c) Anfrage der SPD-Fraktion vom 23.10.2025 - Sachstand zum Schulmobilitätsplan 2024 - Eckhard-Vonholdt-Schule, Treysa
    d) Anfrage der SPD-Fraktion vom 23.10.2025 - Tempo 30 in Schwalmstadt
  2. Kirchlich-kommunale Jugendarbeit im Stadtteil ZiegenhainEntscheidung über die Fortführung des Projektes
  3. "Starke Teams, starke Kitas" - außerplanmäßige Ausgabe
  4. Landesprogramm Zukunft Innenstadt - neuer Förderaufruf
  5. Neufassung der Satzung über die Gebühren für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr Schwalmstadt
  6. Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt;Bebauungsplan Nr. 44 "Am Harthberg", 1. Änderung im Stadtteil Treysa;Zweite Verlängerung der Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplans
  7. Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt; Bebauungsplan Nr. 44 "Am Harthberg", 1. Änderung;Offenlagebeschluss
  8. Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt;Bebauungsplan Nr. 34 "Gartenstraße" im Stadtteil Ziegenhain, Aufhebung des Bebauungsplans; Aufstellungs- und Offenlagebeschluss
  9. Baumaßnahmen Dorfplatz Am Teich und Wieraer Weg in Florshain;Mittelumschichtung
  10. Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 22.10.2025 - “Tischlein deck dich“ – Einrichtung von Wanderrastplätzen mit regionalem Catering-Angebot in der Schwalm
  11. Prüfantrag der Fraktion Freie Wähler vom 24.10.2025 – Abbau der Altkleidercontainer im Stadtgebiet Schwalmstadt und Einrichtung einer zentralen Abgabemöglichkeit an der Müllumschlagstation
  12. Antrag der CDU-Fraktion vom 24.10.2025 – Kita-Assistenzen
  13. Antrag der SPD-Fraktion vom 23.10.2025 - Berichtsantrag zu Einsätzen der FFW Schwalmstadt auf der A49
  14. Resolutionsantrag der SPD-Fraktion vom 26.10.2025 – Beibehaltung der ICE-Anbindung auf der Main-Weser-Bahn
  15. Antrag der BfS-Fraktion vom 23.10.2025 – Einrichtung mobiler Wahllokale zur Kommunalwahl 2026
  16. Grundstücksangelegenheiten

Schwalmstadt, 29.10.2025

gez. Reinhard Otto

Stadtverordnetenvorsteher