Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schwalmstadt ist zu einer Sitzung für
Donnerstag, 25. September 2025, 19:00 Uhr
in den Sitzungssaal des Rathauses Ziegenhain, Wiederholdstraße 24
mit nachstehender Tagesordnung eingeladen:
1. Mitteilungen, Fragen und Anregungen
a) Anfrage der SPD-Fraktion vom 13.09.2025 - Fortsetzung des Feierabendmarktes
b) Anfrage der SPD-Fraktion vom 13.09.2025 - Sachstand zu städtischem Mitteilungsblatt und zur Übertragung der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlungen
2. Haushaltsbericht zum 31.08.2025
3. Neuorganisation der Verwaltung städtischer Liegenschaften
4. Abschluss einer „Partnerschaftserklärung Heimatschutz und Gesamtverteidigung“ zwischen der Stadt Schwalmstadt und der Bundeswehr
5. Antrag der CDU-Fraktion vom 02.03.2025 – Anpassung der Beschlussvorlagen für die Stadtverordnetenversammlung
6. Prüfantrag der Fraktion Freie Wähler vom 29.08.2025 - Einrichtung einer Flixbus-Haltestelle in Schwalmstadt-Treysa
7. Antrag der SPD-Fraktion vom 13.09.2025 - Keine Verkleinerung des Nichtschwimmerbeckens im Freibad
8. Antrag der SPD-Fraktion vom 13.09.2025 - Prüfauftrag zur Einführung einer digitalen Straßenverwaltung
9. Antrag der SPD-Fraktion vom 11.09.2025 - Resolution der Stadtverordnetenversammlung: Stärkung kommunaler Finanzen - Investitionsmittel aus dem Sondervermögen
10. Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 14.09.2025 - Kinderspielplätze "Märchenhaft"
11. Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 14.09.2025 - Resolution der Stadtverordnetenversammlung: Hephata als Standort des Fachkräfte-Campus des Schwalm-Eder-Kreises
12. Grundstücksangelegenheiten
Schwalmstadt, 17.09.2025
gez. Reinhard Otto
Stadtverordnetenvorsteher