Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Schwalmstadt ist zu einer Sitzung für


Dienstag, 22. September 2026, 19:00 Uhr
in den Sitzungssaal des Rathauses Ziegenhain, Wiederholdstraße 24


mit nachstehender Tagesordnung eingeladen:

  1. Verleihung von Ehrenbezeichnungen an verdiente Mandatsträgerinnen und Mandatsträger
  2. Jahresabschluss der Stadt Schwalmstadt zum 31.12.2024
  3. Besetzung des Ortsgerichtes Schwalmstadt I mit den Stadtteilen Treysa, Florshain, Frankenhain, Rommershausen, Dittershausen und WieraBenennung eines/einer Ortsgerichtsschöffen/in
  4. Überplanmäßige Ausgabe gem. § 100 HGO | Kosten der Wahl der Landrätin/ des Landrates am 8. November 2026 und eine evtl. Stichwahl am 29. November 2026
  5. Finanzielle Unterstützung des Rotkäppchen-Card e. V. zur Sicherung und Weiterentwicklung der Rotkäppchen-Card
  6. Landesprogramm Zukunft Innenstadt - neuer Förderaufruf 2026
  7. Beschaffung einer Dokumentenausgabebox zur Verbesserung des Bürgerservices – Förderung „Basistechnologien zur Verwaltungsdigitalisierung“
  8. Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt;Bebauungsplans Nr. 40 „Schützenwald“ im Stadtteil Ziegenhain und Änderung des Flächennutzungplans Nr. I/30; Offenlagebeschluss
  9. Bekämpfung Eichenprozessionsspinner; überplanmäßige Ausgabe
  10. Antrag der FDP-Fraktion vom 25.08.2026 - Verwendung des Standardleistungsbuches STLB-Bau bei städtischen Bauausschreibungen
  11. Antrag der SPD-Fraktion vom 02.09.2026 – Erstellung eines kommunalen Hitzeschutzplans für die Stadt Schwalmstadt
  12. Antrag der SPD-Fraktion vom 02.09.2026 – Förderrichtlinie für Klimaschutz, Klimaanpassung und energetische Sanierung
  13. Antrag der Fraktion Freie Wähler und der SPD-Fraktion vom 06.09.2026 – Ausweisung einer Fläche für einen islamischen Friedhof in Schwalmstadt
  14. Verschiedenes

Schwalmstadt, 09.09.2026

gez. Dirk Spengler

Vorsitzender